Stadtbücherei Münster
Gerichtsurteil: Sticker mit politischen Warnhinweisen müssen von Büchern entfernt werden
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass ein Sticker mit politischen Warnhinweisen von einem Buch in der Stadtbücherei Münster entfernt werden muss. Bibliotheksnutzer seien „mündige Staatsbürger“, die nicht gelenkt werden sollen.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster entschied am Dienstag, dass Aufkleber mit der Aufschrift „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt“ von zwei Büchern in der Stadtbücherei Münster entfernt werden müssen. Einer der betroffenen Autoren hatte einen Eilantrag gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster eingereicht, das die Sticker erlaubt hatte.
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts kann nicht angefochten werden. Die Stadtbücherei Münster hatte je ein Exemplar des Buches „Putin, Herr des Geschehens?“ von Jacques Baud und „2024 – das andere Jahrbuch: verheimlicht, vertuscht, vergessen“ von Gerhard Wisnewski mit den Warnhinweisen versehen, weil der Inhalt „unter Umständen nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar“ sei, wie es in einer ersten Version des Stickers hieß (Apollo News berichtete).
Gerhard Wisnewski hatte einen Antrag auf einstweilige gerichtliche Anordnung gestellt, dass der Sticker entfernt wird. Am 11. April entschied das Verwaltungsgericht Münster jedoch, dass der Sticker auf dem Buch bleiben darf. Zwar sei „eine solche negativ konnotierte Äußerung über ein Buch“ seitens einer öffentlichen Bibliothek „geeignet, sich abträglich auf das Ansehen des Autors in der Öffentlichkeit auszuwirken“, argumentierte das Gericht in seiner Urteilsbegründung.
Jedoch sei dieser Eingriff gerechtfertigt, weil Bibliotheken laut Paragraf 48 des Kulturgesetzbuches NRW den Auftrag hätten, die „demokratische Willensbildung und gleichberechtigte Teilhabe“ ermöglichen (mehr dazu hier). Das Oberverwaltungsgericht widerspricht dieser Lesart des Auftrags von öffentlichen Bibliotheken in seiner Urteilsbegründung deutlich.
„Der Einordnungshinweis verletzt den Autor in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit sowie in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht“, heißt es in einer Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts vom Dienstag. „Diese Grundrechtseingriffe sind nicht gerechtfertigt, weil sie nicht von der Aufgabenzuweisung im Kulturgesetzbuch NRW gedeckt sind.“ Durch den Sticker würde die Meinung des Buches abgewertet werden und ein potenzieller Leser könnte von der Lektüre abgeschreckt werden.
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Es sei nicht die Aufgabe von öffentlichen Bibliotheken, zu Werken inhaltlich Stellung zu nehmen. Sie dürfen nur darüber entscheiden, welche Bücher sie anschaffen. Die gesetzlichen Vorgaben sollen es laut dem Oberverwaltungsgericht vielmehr ermöglichen, dass Bibliotheksnutzern „als mündigen Staatsbürgern eine selbstbestimmte und ungehinderte Information“ ermöglicht wird und „sich – ohne insoweit gelenkt zu werden – dadurch eine eigene Meinung zu bilden“.
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Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist zwar unanfechtbar und somit hat der Autor einen Erfolg erzielt. Es ist jedoch fraglich, ob manche Bibliotheken sich langfristig nicht andere Wege überlegen werden, um aus ihrer Sichtweise unliebsame Bücher zu markieren. Denn der Berufsverband „Information Bibliothek“, dem 5.200 Mitglieder angehören, empfiehlt, politisch rechte Bücher zu kontextualisieren, indem Warnhinweise angebracht werden oder Bücher zum gleichen Thema mit einer anderen, also eher linken Sichtweise neben den rechten Büchern zu platzieren.
Mit dem Sticker wird dann sicher gleich das ganze Buch aus dem Regal entfernt. Es wird immer bedenklicher.
Jede richterliche Entscheidung zum Schutz der Meinungsfreiheit in diesem Land ist immens wertvoll, denn sie ist nicht mehr eine Selbstverständlichkeit.
Zwar mag der Stadtbücherei das Absehen von der Anschaffung des Buches freigestanden haben. Aus den den öffentlichen Bibliotheken vom Gesetzgeber zugewiesenen Kultur- und Bildungsaufgaben ergibt sich jedoch keine Befugnis zur negativen Bewertung von Medien im Bestand der Bibliothek in Form eines Einordnungshinweises.
Wenn ich solche Sätze in der Pressemitteilung lese, dann ist das kein Sieg, denn wir wissen alle, was passiert, wenn da steht …den öffentlichen Bibliotheken vom Gesetzgeber zugewiesenen Kultur- und Bildungsaufgaben…
Die Bücher werden aus der Bibliothek verschwinden, und Einzug werden nur noch die Bücher haben, welche den von den Gesetzgebern angemessen erscheinen, somit hat die Meinungsfreiheit nicht gesiegt, man hat den Linken wieder nur eine Lücke aufgezeigt, welche sie auch nutzen werden.
So sieht’s aus.
Deshalb empfehle ich, die Bücher selbst zu kaufen.
Es ist alles nur noch krank in diesem Land. Ich hab keine Angst vor Russen, Klimawandel oder Viren sondern primär vor Deutschen die wohl alle 80 Jahre die Neigung haben, extrem auszuticken!
@Paul Sie sprechen mir aus der Seele. Mit der Bevölkerung stimmt was nicht. Jene die bei Verstand sind hört man kaum, da längst abgehauen oder in der Minderheit.
lol, weil andere länder / völker besser sind. die ähnlichkeit, in diesem selbsthaß und deutschzentriertheit, zu den antifanten ist schon sehr auffällig.
Andere Länder SIND BESSER. Zumindest was die politische Bildung anbetrifft. Es hat schon einen Grund, warum Deutschland im letzten Jahrhundert 2 mal menschlich komplett versagt hat und das hat was mit der deutschen Bevölkerung zu tun und nicht mit einem einzelnen toxischen Mann, auch wenn das viele deutsche gerne hätten, die Schuld zu zentrieren.
Vor allem mit der Bedingungslosen Untertänigkeit und Gefolgschaft bis in den Untergang, die heute noch existiert, ist sehr bedenklich.
Mit einem anderen Volk wäre sowas nie möglich gewesen und die Empirie stimmt zu.
Die Frage ist, ob es was genetisches ist oder ob man mit Bildung was dagegen machen kann. Weil momentan ist der Weg eine Wiederholung zu verhindern, dass man euch einfach demografisch auslöscht und das dürfte auch nicht in eurem Interesse sein.
@stefanw
Ja, das ist vollkommen richtig, aber das will keiner hier sehen.
….die Thematik auf den Punkt gebracht.
Das Kardinalproblem unserer (Bio-)Mitbürger ist deren Unterwürfigkeitsmentalität gepaart mit vorauseilendem Gehorsam.
Meine Stadt macht auf Plakaten und Flyern Panik vor der Tigermücke… Sie empfiehlt, Regenwassertonnen nicht mehr zu benutzen, ja nicht einmal mehr befüllte Gießkannen aufzustellen… Wetten: Der nächste Schritt ist ein Verbot von Regentonnen und privaten Teichen etc.
Der Staat ist umso übergriffiger je hilfloser er ist…
unterwuerfigkeit der einen – uebergriffigkeit der anderen.
die kleinsten und unbedeutendsten lichter haben waehrend corona am haertesten vom leder gezogen und ihre gehorsamen mitmenschen, die es sich gefallen liessen, auf uebelste weise terrorisiert.
milgram laesst gruessen.
es kann sich jederzeit wiederholen.
Ich finde die Sticker ganz gut 🙂 Dann weiß man das alle mit Sticker lesenswert sind und die Suche wird einfacher…..
Geklagt hatte eine Autor von Büchern in denen die Mondlandung und Atombombenabwürfe auf Japan geleugnet werden, ob man sowas lesen will…
Naja manche sind halt im Vollbesitz der Wahrheit und scheinen bei beiden Ereignissen al Zeige dabei gewesen zu sein. Deshalb sind sie wohl heute auch so verstrahlt, gell 😉
Übrigens guter Nickname, passt gut zu den Aussagen und schön trollig!
Es ist vollkommen legitim, solche Ereignisse anhand von Dokumenten und Quellen auf ihre Plausibilität und Richtigkeit zu überprüfen. Ob der Leser dem Autor in seiner Argumentation folgen darf oder nicht, hat nicht die Regierung zu entscheiden.
Schreiben Sie einfach bessere Bücher…
Das kann ja wohl jeder selbst entscheiden. Niemand braucht ein betreutes Lesen!
Ich finde, die Sticker sind oder waren Qualitätshinweise, für unbedingt lesenswerte Bücher.
Als die Nazis Oskar Maria,Graf zu vereinnahmen versuchten und sein Werk bei ihrer Bücherverbrennung 1933 verschonten, protestierte der Autor mit den Worten „Verbrennt mich!“
„unbedingt lesenswerte Bücher“
Geklagt hatte ein Autor von Büchern in denen die Mondlandung und Atombombenabwürfe auf Japan geleugnet werden…
Das ist bestimmt MadMax – der will Euch alle nur triggern.
Du glaubst auch, dass die Gestalten bei DSDS singen können.
Na und? Ich glaube auch nicht an die Mondlandung.
Ist meine persönliche Glaubensfreiheit !
Sie können ja gerne dran glauben !
Stört mich mich nicht im Geringsten !
War MAD bei diesen Ereignissen anwesend? Mit eigenen Augen gesehen und den eigenen Ohren gehört? Schon mal Orwells „1984“ gelesen? Merke: Nichts ist, wie es auf den ersten Blick erscheint.
Also ich würde jetzt gezielt nach Büchern mit Sticker gehen… ein Qualitätssiegel.
Du kannst lesen?
Eigentlich schade, dass die Bücher nicht mehr entsprechend gelabelt werden. Konnte man doch an dem Aufkleber gleich erkennen, welche Bücher ggf. lesenswert sind.
Solche Zensuraufkleber wirken eher übergriffig, nervig und oft absurd. Sie gibt es ja mittlerweile auch in Museen. Beispielsweise sogar in der wunderbaren Puppensammlung des Münchner Stadtmuseums. Dort sind beispielsweise „Warnaufkleber wegen Rassismus“ an einer Vitrine des Verkehrskasperls angebracht, mit dem die Münchner Polizei die Schulkinder in den 60er Jahren über die Gefahren im Straßenverkehr aufklärte, weil dort eine Mexikanerpuppe mit Sombrero und Poncho dargestellt ist.
Natürlich muss davor gewarnt werden. Es weiß doch heute jeder, dass die Mexikaner alle mit Lederhose und Sepplhut herum laufen.
Wieder hat einmal die Vernunft gegen die Dummheit gesiegt. Man sagt, wer Bücher verbrennt, verbrennt auch Menschen. Hier kann man sagt wer Bücher stickert, stigmatisiert auch Menschen.
Ich kann mich noch gut an die Ausstellung „Der rote Punkt“ über die DDR-Zensur in den 90er Jahren erinnern, wo viele Bücher des „westlichen Klassenfeindes“ in den „Giftschrank“ verbannt wurden und hätte nie gedacht, daß diese Zensur einmal in der Bundesrepublik gefeierten Einzug halten könnte. Vor ein paar Monaten wollte ich ein angeblich „umstrittenes“ Buch in einer großen öffentlichen Bibliothek ausleihen. Ich hätte es nur nach Ausfüllen eines umfangreichen Fragebogens (warum? wofür? usw.) und unter strengsten Auflagen (Kopierverbot, Benutzung nur im Lesesaal usw.) einsehen können.
Wenn ich etwas lesen will, dan kaufe ich es mir im inet. Ich lasse mir doch vom niemanden vorschreiben was ich nicht zu lesen habe . Notfalls bestelle ich es mir im Ausland. Auch wenn hier Einige das nicht verstehen, das geht nämlich recht gut
Einerseits will ich eigentlich lokale Laeden unterstuetzen und nicht im Internet einkaufen. Aber ich lasse mich auch nicht von lokalen Laeden vorschreiben was ich kaufe. Bin jetzt schon Jahre in keiner Buchhandlung mehr gewesen wo ich frueher regelmaessig war nachdem deren Einstellung immer deutlicher wurde.
Diese Argumentation könnte man 1 zu 1 gegen die Internetzensur(vulgo DSA) anwenden.
Auch hier wird dem mündigen Bürger das Recht angesprochen selbst zu entscheiden, was er glaubt und was nicht.
Die Aufkleber waren eine gute Idee:
Wären viele Leute in die Bibliothek und hätten alle Titel aufgeschrieben, die einen Aufkleber tragen, dann hätten wir eine schöne Liste der lesenswerten Bücher gehabt.
Warum wohl ist die Liste indizierter Bücher, Filme und Computerspiele für Bürger nicht einsehbar?
Der vatikanische Index ist öffentlich einsehbar, Katholiken müssen schließlich wissen, was sie nicht lesen dürfen, um nicht in der Hölle zu landen.
Das heiße ich nicht gut. So konnte man doch gleich wissen, wo man zugreift. Und jetzt. Muss man Retensionen lesen.
Es gibt doch noch anständige Richter
Auch alte Beiträge, Dokus, Filme werden/wurden bei ARD/ZDF mit Warnhinweisen versehen. Umerziehung, egal wo man hinsieht.
Warum schauen sie denn den ör.
Der ganze ÖRR sollte mit mehreren Warnhinweisen versehen werden.
Sehr gute Empfehlung.
Sie dürfen nur darüber entscheiden, welche Bücher sie anschaffen.
Das heißt im Umkehrschluss, dass sich die Bücher in der Bibliothek vermindern werden, denn somit umgehen sie das Urteil, und man hat dem Verband quasi mit einem Silbertablett die Lösung aufgezeigt. Problem gelöst, denn sie sind ja nicht verpflichtet, die Bücher zu haben.
So kann man die Meinungsfreiheit auch beschneiden, und es ist, wie in der DDR, dass man eben bestimmte Werke nicht bekommen hat.
Dafür reicht dann schon ein entsprechendes Framing bei politisch unerwünschten Autoren in der von Linksextremisten dominierten Wikipedia, wo dann von einem angeblich „umstrittenen“ Autoren, dem eine „Nähe zu Querdenkern, Corona- oder Klimaleugnern“ oder zur „rechtsextremen Szene“ nachgesagt wird.
„Umstritten“ ist für mich ein Grund, mal genauer zu gucken, was der so geschrieben hat.
Viel alternative Nachrichtenseiten habe ich auf diese Weise gefunden.
Schade – Made in Germany war einst auch dazu da, um vor deutschen Produkten abzuschrecken!
Wäre da nicht eher ein Warnhinweis-Sticker auf Merkels Buch anzubringen?
Schade.
Wie sollen die Aluhüte nun ihre bevorzugte Lektüren finden?
Hallo MadMax,
lieber Aluhut als Schlafmütze.
Gute Entscheidung.
Selbstdenkende Leser können auch Apollo konsumieren und trotzdem nicht total verpeilt werden. Jeden kann man natürlich nicht retten, einige glauben immer alles, ist ja (angeblich) Anti ÖRR und muss deshalb 100% stimmen.
Anti-Öffis haben nicht automatisch recht aber Öffis haben eine Trefferquote nahe 0%.
Ich würde eher der Tirade eines Kiffers über Hanfbeutel zuhören als der Analyse von Öffiexperten zu Klimawandel, Verbrenner vs. Elektroautos, Zuwanderung, veganer Ernährung, Wohnungsnot, C-Maßnahmen, internationaler Politik etc.
Ja, gibt es das noch?! Ein Gericht
kennt noch den „mündiger Bürger“.
Der wurde doch mit Merkel, ab 2005,
abgeschafft, nachdem er ab 1989
Hochkunjunktur in den Medien hatte.
Das ewige Märchen vom „mündigen Bürger“ ist wohl auch als Buch in dieser Bibliothek zu erhalten.
„Mündig sein“ bedeutet, eine Person ist volljährig, eigenverantwortlich und fähig, selbstständig Entscheidungen zu treffen und für ihr Handeln geradezustehen. Im rechtlichen Sinne meint es, dass jemand die volle Geschäftsfähigkeit besitzt und nicht mehr unter der Vormundschaft anderer steht.
Manche fragen sich: „Ist der Bürger wirklich mündig wenn“:
Zwangsbesteuerung und deren Verwendung
Zwang Sozialabgaben und deren Verwendung
Gesetze gegen ihn aktiv sind (wie er wohnen, heizen, Meinungen tätigen etc.)
Politik aufgezwungen wird
ob er GEZ bezahlt
usw..
Mündigkeit gibt es nur soweit, wie es die herrschende Elite erlaubt und deren Steuer finanzierten Luxusleben nicht entgegensteht.
Zu der fehlenden Mündigkeit gehört auch, daß ein Großteil der Parteien, also alle bis auf eine, sich mit Händen und Füßen dagegen sträuben, Volksentscheide auf Bundes- und Landesebene einzuführen! Die, die es will, wird bis aufs Blut bekämpft.
Manche würden sagen, diese Lüge ist seit Jahrzehnten fest ins GG geschrieben im Art20GG
„(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. “
0% vom Volke aber 100% von Parteien
Mündigkeit des Bürgers ist ein viel umfängliches Ideal. Im kantschen oder auch humanistischen Sinne. Es verlangt ein breites „allgemeines“ Bildungsniveau dem heute kaum einer mehr gerecht wird oder vllt auch werden kann. zB müsste man sich in den Denkschulen der Rechten wie auch der Linken fließend bewegen können gleichzeitig vermutlich Ökonomik und Geldtheorien beherrschen. Der mündige Bürger des Bildungsbürgertums ist kaum mit Laien oder Stammtischwissen gemein zu machen. Im Grunde ist er überall „halber“ Experte in der Breite und Tiefe der Disziplin. Auch das Gespräch mit sicherer Quellenangabe gehört zB dazu und damit ich nicht gemeint „hab ich mal gelesen oder gehört“. Im Sinne der Energiewende die grundlegenden physikalischen oder chemischen Kenntnisse haben. Der aufgeklärte und humanistisch umfänglich gebildete Bürger ist ein Vollzeitjob. Sollte trotzdem keinen davon abhalten das anzustreben. Und doch – ein dickes Brett.
Gute Position rodo. Bitte dieses Buch lesen: Coudenhove-Kalergi: Ethik und Hyperethik. Dort Ideale des mündigen und vielseitig gebildeten und kultivierten Bürgers.
Der Fokus auf Bildung spielt KEINE Rolle auf Mündigkeit.
Selbst minder gebildete Personen haben das RECHT, frei und selbst Entscheidungen zu treffen, SOFERN es kein Vormund gibt.
Auch haben „intelligente“ und nicht intelligente mündige Bürger das Recht falsche oder „dumme“ Entscheidungen zu treffen (z.B. Rauchen, Trinken, Glückspiel etc.).
Die Probe ist ja gewissermaßen das Abitur eines beliebigen Fachs des Gymnasiums ohne Vorlauf und spontan gestellt direkt mit „gut“ bestehen zu können.
„Ob uns das nun gefällt oder nicht, am Ende heißt der große Sieger … Wladimir Putin.“
[Jacques Baud, Putin Herr des Geschehens? S. 254]
Ist übrigens der letzte Satz des Buches.
Solche Bücher sollte man sich unbedingt selbst kaufen, bevor die Verlage ebenfalls einknicken. Zusätzlich empfehle ich noch die Lektüre von Emmanuel Todd “Der Westen im Niedergang“.
Das ist auch der Grund, weshalb ich (aus meiner Sicht) wichtige Artikel aus dem Web kopiere.
Was auf meinem Rechner ist, kann man nicht manipulieren.
Deshalb habe ich auch die Puppenkisten-Videos und Pipi Langstrumpf noch in der Urfassung mit „Negerkind“ und „Negerkönig“.
Bezüglich des Ukrainekriegs ist auch das Buch „George Soros’ Krieg“ aufschlußreich, das die Verwicklungen der USA und amerikanischer NGOs in diesen Konflikt seit 2014 detailliert schildert.
Gelegentlich trifft man auf hilfsbereite und freundliche Bibliothekarinnen. In den meisten Fällen ist man aber mit Un-/Besserwissenden und kleinlich Bestimmen-Wollenden konfrontiert. Und die Liste der systematischen Verschlechterungen der letzten >30 Jahre ist lang. (Kein Wunder: Die interessieren kaum einen.)
Wie man es richtig macht: Ein Beispiel, wie man die Bürger auf die linke Idiologie einschwört. In der Berlin Landeszentrale für politische Bildung finden sich viele links ausgerichtete Bücher. Ein Beispiel aus der Wirtschaftspolitik: Piketty: „Das Kapital des 21 Jhd.“. Konservative Autoren wie bspw. v.Hayek: „Der Weg zur Knechtschaft“ sind dort nicht zu finden. Als Berliner habe ich die Möglichkeit, die Bücher zu Sonderkonditionen (5-7 Euro) zu erwerben. Für Studenten ist der Erwerb kostenlos.